Der Derivatemarkt in Europa ist streng reguliert. Seit 2012 verpflichtet die Europäische Marktinfrastrukturverordnung (EMIR) alle Parteien von Derivatetransaktionen dazu, ihre Geschäfte zu melden. Eine der grundlegenden Anforderungen dieses Systems ist ein gültiger LEI-Code.
Wenn Ihr Unternehmen Derivateverträge abschließt – ob Währungsswaps, Zinsswaps, Futures oder ähnliche Instrumente –, gilt EMIR für Sie, unabhängig davon, ob Sie ein Finanzinstitut oder ein gewöhnliches Unternehmen sind. Die Verordnung ist bewusst breit angelegt. Nach der Finanzkrise von 2008 vereinbarten die Regulierungsbehörden der G20, dass die Derivatemärkte eine weitaus größere Transparenz benötigen. EMIR war die Antwort der EU auf diese Verpflichtung.
Was ist EMIR und was wird verlangt?
Die EU hat EMIR im Jahr 2012 verabschiedet, um die Transparenz auf dem europäischen Derivatemarkt zu erhöhen und systemische Risiken zu verringern. Die Finanzkrise von 2008 legte gravierende Schwächen in den Derivatemärkten offen. Geschäfte waren schwer nachzuverfolgen, und die Regulierungsbehörden hatten kaum Einblick darin, wer wem was schuldete. Als große Institutionen zu scheitern begannen, hatte niemand ein klares Bild davon, wie vernetzt die Risiken tatsächlich waren. EMIR war die direkte Reaktion darauf.
Die Verordnung legt drei Hauptpflichten fest. Erstens müssen alle Parteien ihre Derivatetransaktionen an ein von der ESMA anerkanntes Transaktionsregister melden. Diese Register zentralisieren die Daten, damit die Aufsichtsbehörden die Marktaktivitäten überwachen und systemische Risiken in Echtzeit identifizieren können. Zweitens müssen standardisierte außerbörsliche Derivate über ein zentrales Clearing abgewickelt werden. Eine zentrale Gegenpartei tritt zwischen die beiden Seiten eines Geschäfts und verringert so das Risiko, dass der Ausfall einer Partei die andere mitreißt. Drittens müssen die Gegenparteien Risikominderungstechniken für Kontrakte einhalten, die nicht zentral geräumt werden, einschließlich der rechtzeitigen Bestätigung von Geschäften und des Austauschs von Sicherheiten.
EMIR unterscheidet zwischen zwei Arten von Gegenparteien. Zu den finanziellen Gegenparteien gehören Banken, Wertpapierfirmen, Versicherungsgesellschaften, Pensionsfonds und alternative Investmentfonds. Nichtfinanzielle Gegenparteien sind alle anderen in der EU ansässigen juristischen Personen, die Derivatetransaktionen tätigen. Das bedeutet, dass EMIR weit über den Finanzsektor hinausreicht. Energieunternehmen, Hersteller, landwirtschaftliche Betriebe und Exporteure, die Derivate zur Absicherung von Währungs- oder Zinsrisiken einsetzen, fallen alle in den Anwendungsbereich. Ein deutscher Automobilhersteller, der Währungstermingeschäfte nutzt, um Wechselkurse für US-Dollar-Einnahmen abzusichern, ist eine nichtfinanzielle Gegenpartei unter EMIR. Ebenso eine finnische Papierfabrik, die Strompreise durch Rohstoffderivate absichert.
LEI-Code und EMIR-Berichterstattung
Das EMIR-Berichtssystem basiert auf dem LEI-Code. Jede Transaktionspartei benötigt einen gültigen LEI-Code, bevor ein Geschäft an ein Transaktionsregister übermittelt werden kann. Ohne diesen kann der Bericht nicht abgeschlossen werden, und die Gegenpartei verstößt gegen ihre Meldepflicht.
Der LEI (Legal Entity Identifier) ist ein 20-stelliger alphanumerischer Code, der eine juristische Person bei Finanztransaktionen weltweit eindeutig identifiziert. Er wurde im Zuge derselben G20-Verpflichtungen entwickelt, die auch zu EMIR führten, und ist seitdem zum globalen Standard für die Identifizierung von Rechtsträgern in der Finanzregulierung geworden. Die ESMA verlangt von den Gegenparteien, LEI-Codes zu verwenden, um sich selbst und ihre Gegenparteien in allen EMIR-Berichten zu identifizieren.
Deutschlands Finanzaufsichtsbehörde BaFin stellt klar: Unternehmen ohne LEI-Code müssen diesen unverzüglich beantragen, wenn sie einer Meldepflicht gemäß Artikel 9 der EMIR unterliegen. Der Handel ohne gültigen LEI-Code stellt eine Ordnungswidrigkeit dar und kann zu Bußgeldverfahren führen. Derselbe Grundsatz gilt in allen EU-Mitgliedstaaten, wobei die jeweiligen nationalen zuständigen Behörden für die Durchsetzung in ihrem Hoheitsgebiet verantwortlich sind.
Ein wichtiges Detail gilt für kleinere nichtfinanzielle Gegenparteien. Diese melden Transaktionen nicht immer selbst. Wenn eine kleine nichtfinanzielle Gegenpartei mit einer finanziellen Gegenpartei handelt, übernimmt die finanzielle Gegenpartei die Meldepflicht in deren Namen. Dennoch benötigt die finanzielle Gegenpartei den LEI-Code der nichtfinanziellen Gegenpartei, um den Bericht zu vervollständigen. Das bedeutet, dass die Verpflichtung zum Besitz eines gültigen LEI-Codes für beide Seiten gilt, unabhängig davon, wer den Bericht tatsächlich einreicht.
Der LEI muss zudem aktiv bleiben. Ein LEI-Code, der nicht verlängert wurde, läuft ab und wird ungültig. Ein abgelaufener LEI-Code führt zu genau demselben Problem bei der Berichterstattung wie das Fehlen eines LEI-Codes. Finanzielle Gegenparteien prüfen routinemäßig den LEI-Status ihrer Kunden, bevor sie Geschäfte annehmen, und ein abgelaufener Code kann Transaktionen verzögern oder blockieren.
Was sich 2024 geändert hat
EMIR wurde im Jahr 2024 einer umfassenden Aktualisierung unterzogen. Mit dem EMIR REFIT wurde der technische Berichtsrahmen überarbeitet, wobei die neuen Regeln seit dem 29. April 2024 gelten. Die Änderungen waren erheblich. Die Anzahl der meldepflichtigen Datenfelder stieg von 129 auf 203. Gegenparteien müssen Berichte nun im XML-Format ISO 20022 einreichen – demselben Standard, der dem internationalen Zahlungsverkehr zugrunde liegt und der zunehmend in die Finanzmarktinfrastruktur in Europa und weltweit integriert wird.
Der Wechsel zu ISO 20022 ist über die technischen Details hinaus von Bedeutung. Er spiegelt ein allgemeines Bestreben nach Standardisierung und maschinenlesbaren Daten in der Finanzregulierung wider. Der LEI-Code steht im Mittelpunkt dieser Bemühungen. Wenn jede Einheit in einer Transaktion durch denselben weltweit anerkannten Code identifiziert wird, können die Aufsichtsbehörden Daten über Märkte, Rechtsordnungen und Anlageklassen hinweg ohne manuellen Abgleich aggregieren.
EMIR 3 ist im Dezember 2024 in Kraft getreten. Damit wurden neue Anforderungen an aktive Clearingkonten bei in der EU zugelassenen zentralen Gegenparteien eingeführt, um die Abhängigkeit des EU-Marktes von Clearing-Infrastrukturen außerhalb der EU zu verringern. Zudem wurden die Regeln zur Kategorisierung von Gegenparteien aktualisiert und die Bedingungen für gruppeninterne Befreiungen geändert. Diese Änderungen betreffen in erster Linie größere finanzielle Gegenparteien. Sie signalisieren jedoch eine klare Richtung: Der Regulierungsrahmen für Derivate in Europa entwickelt sich weiter, und die Anforderungen an Datenqualität, Identifizierung von Rechtsträgern und Clearing-Infrastruktur werden strenger, nicht lockerer.
EMIR, MiCA und das breitere regulatorische Bild
EMIR steht nicht allein da. In der gesamten europäischen Finanzregulierung ist der LEI-Code zum roten Faden geworden, der verschiedene Regulierungsrahmen verbindet. Die Verordnung über Märkte für Kryptowerte (MiCA) verlangt von Anbietern von Kryptodienstleistungen, einen gültigen LEI-Code in ihr Whitepaper und als Teil ihres Zulassungsverfahrens aufzunehmen. ISO 20022 bettet die LEI-Identifizierung in den grenzüberschreitenden Zahlungsverkehr ein. EMIR verlangt ihn für die Derivatemeldung. MiFID II verlangt ihn für die Transaktionsmeldung an Wertpapiermärkten. Die Kennung ist in jedem Fall dieselbe. Ein LEI-Code funktioniert für alle diese Bereiche.
Diese Konvergenz ist kein Zufall. Die Regulierungsbehörden haben sich konsequent für den LEI als Identifikationsmerkmal für Rechtsträger entschieden, da er global, standardisiert und öffentlich überprüfbar ist und von einem Netzwerk akkreditierter Emittenten unter der Aufsicht der GLEIF verwaltet wird. Für jedes Unternehmen, das in regulierten Märkten tätig ist, ist ein gültiger und aktueller LEI-Code keine Nischenanforderung für die Compliance mehr. Er gehört zur Basisinfrastruktur.
Für wen EMIR gilt
EMIR gilt für alle in der EU ansässigen juristischen Personen, die Derivatetransaktionen tätigen. Das schließt Finanzinstitute und gewöhnliche Unternehmen gleichermaßen ein. Der Anwendungsbereich ist weiter gefasst, als vielen Unternehmen bewusst ist.
Ein Hersteller, der Währungsrisiken aus Exportverträgen absichert, fällt in den Anwendungsbereich. Ebenso ein Immobilienunternehmen mit einem variabel verzinsten Darlehen, das einen Zinsswap nutzt, um variable Zahlungen in feste Zahlungen umzuwandeln. Eine Fluggesellschaft, die Treibstoffkosten durch Rohstoffderivate absichert, ist ebenfalls betroffen. Wenn das Instrument ein Derivat ist und das Unternehmen in der EU ansässig ist, findet EMIR Anwendung.
Nichtfinanzielle Gegenparteien werden je nach Umfang ihrer Derivateaktivitäten in zwei Gruppen unterteilt. Diejenigen, die über der Clearing-Schwelle liegen, unterliegen strengeren Verpflichtungen, einschließlich des obligatorischen zentralen Clearings für bestimmte Kontraktarten. Diejenigen unterhalb der Schwelle haben geringere Anforderungen, wobei ihre finanzielle Gegenpartei oft die Meldepflicht übernimmt. Ein gültiger LEI-Code ist für beide Gruppen obligatorisch. Es gibt keine Befreiung von der Identifizierungspflicht aufgrund der Größe oder der Art der Gegenpartei.
Es ist auch erwähnenswert, dass die Reichweite von EMIR unter bestimmten Umständen auf Nicht-EU-Einheiten ausgedehnt wird. Wenn ein Nicht-EU-Unternehmen eine Derivatetransaktion über eine EU-Zweigniederlassung abschließt, fällt diese Transaktion in den Anwendungsbereich von EMIR. Die LEI-Anforderung gilt entsprechend.
Einen LEI-Code erhalten
Die Registrierung eines LEI-Codes dauert nur wenige Minuten. Der Antrag erfordert Basisinformationen über die juristische Person, einschließlich des eingetragenen Namens, der Adresse und der Handelsregisternummer. Der Code wird fast umgehend ausgestellt und ist ein Jahr lang gültig. Danach muss der LEI-Code verlängert werden, um aktiv zu bleiben.
Ein abgelaufener LEI-Code wird ungültig. Für die Zwecke der EMIR-Berichterstattung verursacht ein abgelaufener Code dasselbe Problem wie das Fehlen eines Codes. Gegenparteien und ihre Finanzpartner sollten die LEI-Verlängerung als routinemäßige jährliche Aufgabe betrachten, genau wie die Erneuerung anderer Compliance-Nachweise.
Wenn Ihr Unternehmen Derivatetransaktionen tätigt und noch keinen gültigen LEI-Code besitzt, können Sie hier einen registrieren.